Das Trennungsprinzip im Patentrecht 1st Edition
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Das Trennungsprinzip im Patentrecht 1st Edition

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Additional information

Full Title

Das Trennungsprinzip im Patentrecht 1st Edition
Author(s)

Catharina Dresel
Edition

1st Edition
ISBN

9783653959321, 9783631667378, 9783653063547, 9783653959314
Publisher

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Format

PDF and EPUB

Description

Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, für die jeweils unterschiedliche Gerichtsbarkeiten zuständig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung und schlägt alternative Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) nunmehr fakultativ vorgesehene Trennungsprinzip in Verfahren vor eben diesem Gericht keine Zukunft haben wird.

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